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Unterrichtsvertrag - Sicherheit für alle Saiten

Unterrichtsvertrag – Bass-Seminar Ralf Schusdziarra § 1 Unterrichtsangebot und Entgelt (1) Die Musikschule erteilt Einzelunterricht für Bass in folgenden Varianten: • 30 Minuten wöchentlich zu einem monatlichen Entgelt von 80,00 Euro • 45 Minuten wöchentlich zu einem monatlichen Entgelt von 120,00 Euro • 60 Minuten wöchentlich zu einem monatlichen Entgelt von 150,00 Euro • 60 Minuten zweiwöchentlich zu einem monatlichen Entgelt von 80,00 Euro (2) Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. § 2 Zahlung (1) Das Entgelt wird monatlich im Voraus zum 1. des Monats per Dauerauftrag auf das vom Anbieter benannte Konto bei der Stadtsparkasse Solingen (BLZ 342 500 00) überwiesen. Die konkreten Kontodaten werden im Vertrag bzw. in einer separaten Vereinbarung mitgeteilt. (2) Der Vertragspartner ist zur Zahlung des Entgeltes auch dann verpflichtet, wenn er am Unterricht nicht teilnimmt oder unterrichtsfrei ist (z. B. wegen Ferien, Feiertagen oder eigener Verhinderung), es sei denn, der Unterricht wird vom Anbieter abgesagt und nicht nachgeholt. (3) Bei Zahlungsverzug schuldet der Vertragspartner neben der Hauptleistung Schadensersatz. Dies umfasst insbesondere die gesetzlichen Verzugszinsen sowie Mahnkosten in Höhe von 5,00 Euro je Mahnschreiben durch die Musikschule und die weiterhin entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung (z. B. Anwaltskosten). Darüber hinaus behält sich die Musikschule vor, jeden sonst durch Verzug entstandenen Schaden ersetzt zu verlangen und zu verfolgen. § 3 Preisänderungen (1) Mitteilungen der Musikschule über Veränderungen der Entgelte werden Vertragsbestandteil, sobald sie dem Vertragspartner zugegangen sind. (2) Ist der Vertragspartner mit einer Erhöhung der Entgelte nicht einverstanden, kann er den Unterrichtsvertrag schriftlich unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum nächstmöglichen Termin kündigen. Die Kündigung muss innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Preiserhöhungsmitteilung erklärt werden. § 4 Unterrichtszeiten, Ferien, Feiertage, Verhinderung (1) Die Schulferien sowie die gesetzlichen Feiertage (Bund / NRW) sind unterrichtsfrei. (2) Falls der Vertragspartner an einem Unterrichtstermin verhindert ist, kann der Termin nur nachgeholt werden, wenn die Musikschule mindestens 48 Stunden vorher über den Verhinderungsgrund informiert wird. Ein Nachholanspruch besteht nur, wenn seitens der Musikschule ein geeigneter Nachholtermin angeboten werden kann. (3) Unterricht, der durch Verhinderung der Musikschule ausfällt, wird in vollem Umfang nachgeholt oder anderweitig ausgeglichen. § 5 Laufzeit und Kündigung (1) Der Vertrag beginnt mit dem vereinbarten Starttermin und läuft auf unbestimmte Zeit. (2) Der Vertrag kann jeweils zum Monatsende unter Einhaltung einer Frist von einem Monat schriftlich gekündigt werden. (3) Kündigungen müssen schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail mit Lesebestätigung) erklärt werden. Für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist das Datum des Poststempels bzw. bei persönlicher Aushändigung das Datum der schriftlichen Empfangsbestätigung der Musikschule maßgeblich. (4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. § 6 Versicherung, Hausordnung (1) Während der Teilnahme am Unterricht besteht kein Versicherungsschutz über die Musikschule. Es obliegt dem Vertragspartner, für einen ausreichenden eigenen Versicherungsschutz zu sorgen. (2) Es gelten die Haus- und Brandschutzordnungen des jeweiligen Unterrichtsortes. Der Vertragspartner verpflichtet sich, diese zu beachten. § 7 Änderung der Kontaktdaten Der Vertragspartner verpflichtet sich, Änderungen des Namens, der Anschrift sowie der Kontaktdaten (Telefon, E-Mail etc.) unverzüglich der Musikschule mitzuteilen. Sollte dies nicht erfolgen und entsteht hierdurch ein Schaden, kann die Musikschule Schadensersatz fordern. § 8 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. § 9 Schlussbestimmungen (1) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (3) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Musikschule (Wuppertal).

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Datenschutz

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